Zur Ablehnung des Antrages der AfD-Fraktion durch alle anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, welcher unter anderem die ausufernde Gewalt gegen Einsatzkräfte, deren Wertschätzung sowie die Forderung des hessischen CDU-Innenministers Beuth nach einer neuerlichen Strafverschärfung bei Gewalt gegen Einsatzkräfte thematisiert, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Michael Werl: “Es ist absolut unverständlich aus welchem sachpolitischem Grunde unser […]
15. August 2018 | Pressemitteilung – Sven R. Dreyer: Rot-Rot-Grün blockiert Klärung über die Finanzierung des Obelisken
Die AfD-Fraktion wollte am 15. August mit einer Anfrage im Hauptausschuss klären, ob wirklich Personen einer afrikanischen Diktatorenfamilie bzw. eine Stiftung in deren Besitz, in großem Umfang an der Finanzierung von Aufbau und Erwerb des Obelisken beteiligt ist. Mit einem vermutlich einmaligen Vorgang, einem Antrag auf Nichtbefassung zu einer Anfrage, blockierten SPD, Grüne und Linke […]
28. Juni 2018 | Pressemitteilung – CDU-Fraktion soll Ross und Reiter nennen
Die rot-grüne Mehrheit und andere haben in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Juni einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, der auf die Erstellung eines Sicherheitskonzeptes zum Schutz vor Anschlägen mit Fahrzeugen in der Kasseler Innenstadt abzielte. Dazu erklärt Michael Werl, Vorsitzender der AfD-Fraktion: “Wir stehen dem Antrag der CDU-Fraktion nach wie vor positiv gegenüber, da die Erstellung […]
28. Juni 2018 | Pressemitteilung – Taxistreik: Der Magistrat muss handeln
Über 100 Taxifahrer nahmen in der Kasseler Innenstadt am 25. Juni an einer Streikfahrt teil, um auf die Probleme mit der Minicar-Konkurrenz aufmerksam zu machen. Dazu erklärt Michael Werl, Vorsitzender der AfD-Fraktion: “Das Personenbeförderungsgesetz formuliert in dieser Sache klar und unmissverständlich die Auflagen für die Branche. Es ist inakzeptabel, dass Unternehmen den Kürzeren ziehen, weil […]
13. Juni 2018 | Pressemitteilung – Mehr Platz für Kinder statt für Drogendealer
Zu den Schilderungen eines Kasseler Anwohners über die katastrophalen Zustände am Entenanger im Artikel der HNA vom 13. Juni 2018 erklärt Fraktionsvorsitzender Michael Werl: “Wir sind erschrocken über das Ausmaß der untragbaren Zustände am Entenanger. Es muss ein deutliches Signal her. Trinker, Drogendealer und -konsumenten haben am Entenanger, aber vor allem auf dem dortigen Spielplatz, […]