23. November 2017 | Pressemitteilung – Alle Jahre wieder – Betonklötze

Zu den Plänen, auch dieses Jahr wieder Betonklötze zur Sicherheit und Prävention von Terroranschlägen auf den Kasseler Weihnachtsmarkt einzusetzen, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Michael Werl:

“Ein Jahr später, nach hinlänglich gesammelter Erfahrung mit grausamen islamistischen Anschlägen in Deutschland und Europa, ist die Sicherheitslage im öffentlichen Raum nach wie vor desolat. Der Anschlag Anis Amris auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit 12 Toten hat nicht zu einem Umdenken in der Einwanderungspolitik geführt. Es ist ein Hohn auf die Toten, dass keine Lehren aus dieser schrecklichen Tat gezogen und die Ursachen nicht bekämpft werden; Die massenhafte, unkontrollierte illegale Einwanderung muss unterbunden, Gefährder konsequent festgenommen, wie etwa die vier Syrer aus Kassel diese Woche, und rigoros abgeschoben werden. Stattdessen bleibt die einzig sichtbare Maßnahme zur Bekämpfung der Terrorgefahr die Verbarrikadierung der Weihnachtsmärkte mit Betonklötzen, um den Kasseler stets daran zu erinnern, dass die Bundesregierung ihr Versprechen, Deutschland werde sich durch die Einwanderung verändern, wahr gemacht hat. Die AfD lehnt es ab, sich an diesen neuen Zustand der Angst und Unsicherheit zu gewöhnen und damit als Normalität zu akzeptieren. Wir fordern, dass in der Politik alles daran gesetzt wird, die öffentliche Sicherheit wieder herzustellen.”

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AfD-Fraktion Kassel-Stadt