11. Dezember 2018 | Pressemitteilung – Verweigerung einer öffentlichen Diskussion im Fall Yara

Ein Antrag der AfD-Fraktion, den Vorfall kurzfristig in der letzten Stadtverordnetensitzung am 26. November 2018 zu thematisieren, wurde abgelehnt. Hierzu erklären die Stadtverordneten der AfD-Fraktion Kassel-Stadt Dieter Gratzer und Richard Klock: „Der Fall Yara dokumentiert das Versagen der sozialpolitischen Anstrengungen beider Koalitionäre innerhalb der Stadt Kassel und schließt damit an die bundespolitischen Entwicklungen an. Diese […]

27. November 2018 | Pressemitteilung – Sven R. Dreyer: Diskriminierung deutscher Schülerinnen und Schüler unterbinden

Zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 26. November 2018, hat die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Anlass war die bundesweite Berichterstattung der Bildzeitung über die Diskriminierung mit gewalttätigen Angriffen gegen eine deutsche Erstklässlerin in der Carl-Anton-Henschel-Schule. Hierzu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven R. Dreyer: „Unseren gestern eingebrachten Dringlichkeitsantrag noch kurzfristig in der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln unterstützte leider nur […]

27. November 2018 | Pressemitteilung – Sven R. Dreyer: AfD-Fraktion sieht Risiken bei der Finanzierung des documenta-Instituts und stellt sich gegen den favorisierten Standort am Holländischen Platz

Die derzeit geplante Größenordnung des documenta-Instituts mit 24 Millionen Euro Investitionsvolumen sieht die AfD-Fraktion nicht im Einklang mit den Grundsätzen einer sparsamen Verwendung von Steuergeldern. Die Vereinbarung mit Bund und Land Hessen beinhaltet weitere große wirtschaftliche Risiken für Kassel. Auch der favorisierte Standort am Holländischen Platz sieht die AfD-Fraktion kritisch. Hierzu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven […]